Information zu Europäischen Bürgerbegegnungen

in der Ortsbeiratssitzung am 19. Sept. 2022 in Fellingshausen wurde von Herrn Brauns und der Bürgermeisterin, wie auch in den anderen Ortsteilen, das Projekt „Europäische Bürgerbegegnungen im Rahmen des CERV-Programms*) – Städtepartnerschaften auch mit der Gemeinde Biebertal“ vorgestellt.
(* CERV = Citizens Equality, Rights and Values = Bürger Gleiheit, Rechte und Werte)
Wer oder welche Gruppe(n) auch immer sich da beteiligen möchten, wenden sich bitte an Herrn Brauns aus Königsberg, der die Koordination übernommen hat – Kontaktdaten unten auf der Seite.

Bürgermeisterin Ortmann und Herr Brauns stellten das Projekt vor

Die beste Zusammenfassung der Vorstellung lesen Sie auf dem ausgeteilten und hier zu lesenden Fleyer:

Foto: Lindemann

Dazu sind uns folgende Fragen eingefallen:
Wer kann sich da bewerben?
Wo kann man sich bewerben?
Muss man die Kosten vorstrecken / selbst tragen?
Wie gut sollte man Fremdsprachen beherrschen?
Muss man dafür Urlaub nehmen?
Oder wird man eventuell fürs Ehrenamt freigestellt?
Was bringt mir und die Gemeinde so ein Austausch?
Wird gelost, wenn mehr als 25 Bewerber vorhanden sind?
Gibt es dazu eventuell ne Extra Infoveranstaltung?

Dazu antwortete uns Herr Brauns folgendermaßen:

vielen Dank für Ihre Unterstützung und Rückfrage.

Vorab: voraussichtlich noch im November ist eine öffentliche Info-Veranstaltung zu dem Vorhaben geplant; dann können wir bereits mögliche europäische Partnerkommunen benennen und zusammen mit den anwesenden Interessierten über Themenschwerpunkte und besondere Aktivitäten entscheiden und natürlich Details besprechen.

Nun zu den Fragen:
Es können alle Bürger/innen und Bürger (nicht nur aus Biebertal) mitmachen, die ehrenamtlich in Vereinen, Bürgervertretungen, sozialen Diensten, Nachbarschaftshilfen, Bürgerinitiativen etc. etc. engagiert oder an einer Beteiligung interessiert sind.
Antragstellerin für das Projekt ist die Gemeinde Biebertal, über welche dann auch die Anmeldung zur Teilnahme erfolgen wird.
Die anfallenden Reise- und Aufenthaltskosten sowie weitere Aufwendungen für die Projektdurchführung werden im Rahmen von Pauschalsätzen des VERV-Programms erstattet;
soweit wie organisatorisch möglich, sollen sie direkt vom Veranstalter übernommen werden, im Einzelfall wird es nötig sein, in geringem Umfang Kosten vorzustrecken, die dann auf Nachweis erstattet werden.
Fremdsprachenkenntnisse werden über den Willen zur Verständigung hinaus nicht erwartet, aber in allen europäischen Projekten ist Englisch (ggf. Französisch) die übliche Verkehrssprache.
Die Beteiligung an europäischen Begegnungsprojekten ist private Bürgeraktivität und damit kein formell anerkannter Bildungsurlaub o.ä.; dies bedeutet, das für die Teilnahme an einer Konferenz, einen Studienaufenthalt in einer anderen Europäischen Kommune ggf. Urlaub genommen werden muss.
Das Förderprogramm sieht Mindestteilnehmerzahlen vor.
Es ist Sache des Veranstalters (der Gemeinde Biebertal), wie bei allzu großer Nachfrage zu entscheiden ist (evtl. auch durch Erweiterung der Beihilfen und Zuschüsse); dies bleibt aber später zu klären.

Was das alles so bringt?:
Für den Einzelnen neue Kontakte mit evtl. sehr fremden Personen und kulturellen Bedingungen, d.h. neue Erfahrungen (ein Wagnis?), Erweiterung des Horizonts und (falls gewünscht) auch die Möglichkeit, eigene Tätigkeiten zu überdenken, Anregungen zu finden etc.
Für die Gemeinde, d.h. für die engagierten Bürgerinnen und Bürger:
Eine Aufwertung ehrenamtlicher Arbeit, mehr Beachtung in der regionalen wie europäischen Öffentlichkeit, Anregung für neue und effektivere Aktionen, mehr Bürgerbeteiligung und Unterstützung demokratischer Strukturen.

Herzlichen Gruß
Hans-Dieter Brauns, M.A.

(un)typische? Erfahrungen als Ortsbeirat 2016-2021

Gegner suchen Argumente, Visionäre suchen Wege.

Typischerweise wird vom Ortsvorsteher zu den Sitzungen des Ortsbeirates eingeladen – meist einmal im Quartal … je nachdem, wie viele Themen anstehen, die es zu besprechen gibt. Zum Teil lädt auch das Hauptamt der Gemeinde ein, wie z.B. zu den Informationsabenden zur „offenen Liste“.

In der ersten = konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates, wenn die gewählten Ortsvertreter ihre Wahl angenommen haben, wählen sie aus ihren Reihen einen Ortsvorsteher und den Schriftführer, der die Sitzungen protokolliert.

Im Laufe der Jahre (Amtsperiode sind 5 Jahre) haben wir mehrere Ortsbegehungen in der Gruppe unternommen und in Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern Themen zusammengetragen. Zudem kommen Fragen aus dem Rathaus und auch Bürger können die Ortsbeiratsmitglieder zu ihren Anliegen informieren oder während der öffentlichen Sitzungen ihre Anliegen vortragen.
Die Anliegen und Beschlüsse des Gremiums gehen dann als Protokoll der Sitzung zur Gemeindeverwaltung nach Rodheim … wo sie vom Gemeindevorstand gelesen und als Projekte an die Abteilungen weitergeleitet werden.
Hier soll das Mitspracherecht in der nächsten Legislaturperiode verbessert werden – ebenso wie es ein kleines Ortsteil-Budget (3.000,- €) geben soll, über das dann im Ort eigenständig verfügt werden kann, um Zeitverzug bei kleineren Reparaturen und Projekten zu minimieren. Was allerdings aus den kostspieligeren Anregungen und Forderungen eines Ortsbeirates wird, wird dann andernorts entschieden.

Leider gibt es bislang keine offizielle Vernetzung oder Zusammenarbeit der in den Ortsteilen separat arbeitenden Gruppen. Ein regelmäßiger Austausch wäre sicher eine gute und schlagkräftige Option.
Nur einmal während meiner Amtszeit gab es ein Treffen, zu dem alle Ortsbeiräte eingeladen waren.
Doch dabei: keinerlei workshopähnliche Struktur, um einander und die verschiedenen Interessen kennen zulernen, keine Vernetzung z.B. per Mail.
Wer sich nicht kennt oder privat die Zeit hat, ein Miteinander zu organisieren, hat verloren.
Der Ideenpool innerörtlicher Kenntnisse wie Kompetenzen wird hier noch nicht optimal genutzt; wertvoll Zeit wird verschwendet, Ressourcen liegen brach.
Das ist bedauerlich, aber durch das Engagement der Neuen sind wir vielleicht im nächsten Schritt schon ein Stück weiter!???
Ein anderer schwieriger Punkt ist die nahezu fehlende Rückmelde- und Informationskultur auf Seiten der Verwaltung.
Das ist eine Realität der Ortsbeiräte.

Eine andere Seite zeigt sich mit den engagierten und am Gemeinwesen interessierten Menschen in den Ortsteilen, die ich in verschiedenen Sitzungen und bei Aktivitäten erleben konnte.
Wer Ideen hat und sich einsetzen möchte, findet sicherlich genügend Aufgaben und Möglichkeiten, sich für die Bürger und unser aller Gemeinwohl einzusetzen oder sich nützlich zu machen

… zum Beispiel:

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und vieles mehr in allen Ortsteilen!

Immer wieder gilt es aber auch, sich nicht vom Frust über die lange Wege entmutigen zu lassen, die ein politischer Apparat so mit sich bringt.
Vieles baucht seine Zeit und schafft so einen Übungsraum für Geduld und Beharrlichkeit.

Neben der allgemeinen und beruflichen Arbeitsbelastung, insbesondere jüngerer MitbürgerInnen, ist der Eindruck: „Schön, dass wir einmal darüber gesprochen haben“ sicherlich einer der Gründe, die von der Übernahme einer solchen Aufgabe abschreckt.
Dennoch: wer in seinem Ort etwas bewegen möchte, der kommt nicht umhin sich und die eigenen Ideen zu zeigen, seine Stimme zu erheben und anzupacken.
Wer nicht selbst (mit)bestimmt, der muss nehmen, was andere ihr/ihm verfügen, vorsetzen, zumuten.

Für dieses Ehrenamt erlebe ich eine gute Vernetzung im Ort als eine wichtige Bedingung, um im Gespräch an Informationen zu kommen, um die Bedürfnisse der Bürger kennen zulernen sowie um Menschen mit der eigenen Begeisterung für die Sache zu Mitmachen zu bewegen.
Meinem Eindruck nach kommt es da sehr auf die Person an, weniger auf ein passendes Parteibuch.

Bislang stellten die politischen Parteien, wie auch die Gruppe der Freien Wähler, die Listen und bestimmten die Verteilung der Ämter nach dem Zahlenverhältnis der abgegebenen Stimmen.
Doch bei dem Verfahren fanden sich zuletzt immer weniger Interessenten für das Amt. Insofern wird die neue Idee einer „offenen Liste“ auch von den Parteien positiv gesehen. auch wenn dann keine Parteien zur Wahl stehen, sondern einzelne Personen.
Denn für die kommende Wahlperiode über das „Prinzip der offenen Liste“ diskutiert – ausgelöst dadurch, dass in Vetzberg in der aktuellen Wahlperiode keinen Ortsbeirat gab.
Damit wird Menschen, die sich in keiner politischen Gruppierung verpflichten wollen, die Möglichkeit eröffnet, das Leben im Ort mitzugestalten, indem sie sich für die Arbeit im Ortsbeirat engagieren.