Bericht über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Biebertal am 27. 4. 2021

Zwei Anmerkungen vorneweg:
1.) Dies ist keine offizielle gemeindliche Verlautbarung, sondern ein Pressebericht über die öffentliche Sitzung.
2.) Der Ablauf des Abends war so lang wie der Artikel … und das fasst nur zusammen, was im Vorfeld an Arbeit von Parteien und Verwaltung an Abstimmungsarbeit hin und her geleistet wurde.
Vielleicht bekommen Sie beim Lesen ein Gefühl für den Abend … wenn Sie sich vorstellen, dass zu den hier dargestellten Ergebnissen noch die zugehörigen Gesetzesgrundlagen zu den einzelnen Punkten von der Gemeindeversammlungsvorsitzenden verlesen wurden, jeder gewählte Gemeindevorstand seine Vereidigungsformel sprach, eine Urkunde bekam …. usw.

Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Köln nach der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 2020

Ziel des Artikels ist, Mitbürger/innen einen ersten Eindruck über die Personalsituation in der Gemeinde zu geben. Über die Links im Artikel besteht die Möglichkeit, sich über bestimmte Bereiche, für die Vertreter der Gemeinde gewählt wurden, zu informieren.

In der öffentlichen Sitzung im großen Saal im Bürgerhaus Rodheim waren die Tische für die neuen Gemeindevertreter/innen mit einem kleinen Blümchen geschmückt und nach Fraktionen gestellt.
Wegen der Hygieneregeln trugen alle Personen über die ganze Zeit medizinischen Masken.

Besonderheit in Biebertal: Die Fraktion mit den meisten Stimmen (Freie Wähler – 35,6 % der Wählerstimmen – 11 Sitze) sitzt in der kommenden Legislaturperiode in der Opposition, während eine Kooperation aus SPD, Grünen, CDU und FDP ( 64,4 % der Wählerstimmen – 20 Sitze) die Mehrheitsfraktion bildet.
Letztendlich aber gibt es in den Wahlprogrammen quer durch alle Gruppierungen viele Überschneidungen bei den großen Themen, so dass auf eine konstruktive Zusammenarbeit aller Gruppen in der Gemeindevertretung zu hoffen ist.

Tagesordnung und Ergebnisse

TOP 1Eröffnung der Sitzung durch die Bürgermeisterin

Bürgermeisterin Patricia Ortmann (parteilos) eröffnete und begrüßte die neuen Mandatsträger/innen und bedankte sich mit einem kleinen Präsent bei den ausscheidenden Kommunalpolitiker/innen.
Sie freue sich, zusammen mit der Verwaltung, auf eine gute Zusammenarbeit, betonte sie in ihrer Eröffnungsrede. Dabei gab sie ihrer Hoffnung Ausdruck, dass alle an einem Strang und in die gleiche Richtung ziehen werden, so dass gemeinsam die besten Lösungen für die Menschen im schönen Biebertal gefunden werden können.

TOP 2Ermittlung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung

Dem ältesten Mitglied der Versammlung – dieses Mal war es Herr Rainer Bodson (SPD) –
steht das Recht zu, die Versammlung bis zur Wahl des/der Vorsitzenden der Gemeindevertretung zu leiten.

TOP 3Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Bodson begrüßte kurz und stellte fest, dass alle 31 Gemeindevertreter anwesend sind. Nach der Wahl der Vorsitzenden der Gemeindeverwaltung gab er das Zepter der Versammlungsleitung weiter.

TOP 4Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Frau Elke Lepper (FW) wurde einstimmig im Amt bestätigt.

Erklärung: Die Gemeindevertretung ist in Hessen nach § 49 HGO (Hessische Gemeindeordnung) das höchste kommunale Organ und beschließt in den Gemeinden über die Angelegenheiten der Gemeinde. 

TOP 5 Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter
der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Die gemeinsame Liste aller Parteien in der Gemeindevertretung wurde einstimmig gewählt:

TOP 6 – Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Die Gemeindevertretung beschloss auch hier einstimmig, folgende Reihenfolge:

Liste der SPD zur Wahl des 1. Stellvertreters
1. Wolfgang Lenz
2. Sebastian Kleist
3. Angelika Götz

Liste Bündnis 90/die Grünen zur Wahl des 2. Stellvertreters
1. Siegfried Gröf
2. Jonas Rentrop
3. Philipp Becker

Liste der CDU zur Wahl des 3. Stellvertreters
1. Gregor Verhoff
2. Tim Wirth
3. Dr. Alfons Lindemann

Liste der FW zur Wahl des 4. Stellvertreters
1. Dr. Anne Schmidt
2. Inge Mohr
3. Rainer Lizon
4. Jutta Leib-Ehlicker
5. Sascha Lepper
6. Marie-Luise Sonneborn

TOP 7 Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers sowie deren Stellvertreter

  • Schriftführer Herr Ralph Peter und
  • Stellvertretende Schriftführer/innen wurden ebenfalls einstimmig gewählt:
    Marion Fritsch
    Marcel Lisowski
    Christian Kienholz
    Sandra Klatt

TOP 8Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl
der Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte

Beide Wahlen wurden mit allen Stimmen für gültig erklärt; Einsprüche lagen keine vor.

TOP 9 Änderung der Hauptsatzung

a) Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

a) die Gemeindevertretung beschloss (um das Wahlergebnis proportional besser abzubilden – Amn. v. Verf.) die Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten auf 8 festzulegen.

b) Neufestlegung der Zahl und/oder der Mitgliederzahl in den Ausschüssen

b) Die Zahl der Ausschüsse wurde von 3 auf 4 erhöht:

1.) (HFA) Haupt- und Finanzausschuss
2.) (SKS) Sozial-, Kultur- und Sportausschuss … der nun, auf Antrag der FW,
Ausschuss für Soziales, Ehrenamt, Kultur, (Städte-)Partnerschaften und Sport heißt
3.) (BIV) Ausschuss für Bauen, Verkehr, Infrastruktur und Gemeindeentwicklung
4.) (UKE) Ausschuss Umwelt, Klima, Energie, Naturschutz, Land- und Forstwirtschaft

c) Erhöhung oder Herabsetzung der Mitgliederzahl in den Ausschüssen

c) Die Mitgliederzahl der Ausschüsse wurde auf 8 Mandatsträger gesetzt, um das Wahlergebnis angemessen abzubilden.

Erklärung des Schaubildes:
Von 5.001 bis zu 10.000 Einwohnern ist nach § 38 HGO die Zahl der Gemeindevertreter in der Gemeinde-vertretung 31. Da die FDP in unserer Gemeindevertretung zur Zeit keinen Fraktionsstatus besitzt, zählen bei uns in Biebertal in der Rechnung nur 30 Gemeindevertreter.
Das Verfahren für die Sitzzuteilung in den Ausschüssen erfolgt bei Verhältniswahlen nach der, nach dem Londoner Anwalt Thomas Hare und dem deutschen Mathematiker Horst Niemeyer benannen Hare/Niemeyer-Formel: Zahl der
Sitze (im Ausschuss) x Zahl der Mandate einer Partei : Zahl aller Mandate = Proporz
z.B. (siehe oben) für die SPD: 8 x 7 : 30 = 1,8667
Es handelt sich hier um ein Quotenverfahren mit Restzuteilung nach größten Nachkommstellen.
Die Sitze werden dabei in zwei Schritten verteilt:
Zunächst werden die Zahl der Ausschussmitglieder mit den Mandaten einer Fraktion multipliziert und dann durch die Gesamtzahl aller Sitze in der Gemeindevertretung geteilt.

Dann werden die Vorkommastellen den Parteien als Sitz im Ausschuss zugeordnet,
danach wird nach Nachkommastellen zugeteilt.
In unserem Fall (siehe Schaubild oben) kommt man damit nur auf 7 von 8 gewünschten Ausschusssitzen, so dass, nachdem alle Sitze verteilt sind, der letzte Sitz verbleibende halbiert als Sitz zwischen CDU und Grüne (wegen der gleichen Proportszahl 1,600) für alle Ausschüsse ausgelost wurde.

TOP 10Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten im Gemeindevorstand mit

a) Einführung und Verpflichtung der gewählten ehrenamtlichen Beigeordneten durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung
b) Aushändigung der Ernennungsurkunden an die gewählten ehrenamtlichen Beigeordneten durch die Bürgermeisterin
c) Vereidigung der gewählten ehrenamtlichen Beigeordneten durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung

Hier wurde in geheimer Wahl über die Listen von Kooperation und Freien Wählern abgestimmt.
Im Ersten Wahlgang wurde mit Wahlzetteln „Liste der Kooperation von SPD, CDU, Grüne“ und „Liste der FW“ abgestimmt. Da beim Aufruf der Wähler eine Person vergessen wurde, musste der Wahlgang wiederholt werden. Dieses Mal mit einem Wahlzettel „Liste A“ oder „Liste B“, wobei die Listenzuordnungen A und B vor der Wahlkabine auf einer Flipchart angeschrieben waren.
Gezielt oder durch das Wahlprozedere irritiert, wurden am Ende 19 (von 20 möglichen) Ja-Stimmen für die Liste A der Kooperation von SPD, Grünen, CDU und FDP und 12 Ja-Stimmen (von 11 FW-Stimmen in der Gemeindeversammlung) für die Liste B der Freien Wähler ausgezählt.
Damit wurden folgende Positionen im Gemeindevorstand bestimmt:

1. Beigeordneter
Peter Kleiner (CDU)
Beigeordnete
Michael Leukel (SPD),
Reiner Schön (Grüne),
Rainer Bodson (SPD),
Hendryk Gaidies (Grüne),
Norbert Steinmüller (FW)
Carina Jung (FW)
Harald Kienholz (FW)

Anmerkung: Der Gemeindevorstand ist nach § 66 HGO (Hessische Gemeindeordnung) die Verwaltungsbehörde der Kommune und entscheidet nach den Beschlüssen der Gemeindevertretung (als oberstem Organ der Gemeinde) im Rahmen der bereitstehenden Mittel die laufende Verwaltung der Gemeinde.
Des weiteren hat der Gemeindevorstand die Bürger u.a. in geeigneter Weise, insbesondere durch öffentliche Rechenschaftsberichte, über wichtige Fragen der Gemeindeverwaltung zu unterrichten und das Interesse der Bürger an der Selbstverwaltung zu pflegen.

TOP 11Bildung von Ausschüssen

a) Wahl bzw. Benennung der Mitglieder der Ausschüsse

Die Ausschussmitglieder werden von den Fraktionsvorsitzenden der FW, SPD, Grünen, CDU noch benannt. Die zukünftigen Mitglieder der Ausschüsse werden dann von der Verwaltung zur konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse am 4. Mai 2021 im Bürgerhaus Rodheim eingeladen.

Hier ist noch anzumerken, dass Herr Koop (FDP) in der Fraktion der CDU hospitiert und damit zumindest indirekt in der Gemeindevertretung gehört wird; auch wenn er als Mitglied ohne Fraktionsstatus kein eigenständiges Rederecht hat.
In der Praxis bedeutet das, dass Herr Koop zudem für einen Sitze der CDU in Ausschüsse nominiert wird und dass er an Fraktionssitzungen der CDU teilnehmen wird – zumindest für den Teil, der die allgemeinen Belange des Gemeinwohl der Biebertaler Bürger betrifft.

TOP 12Wahl von Mitgliedern
für die Betriebskommission der Gemeindewerke Biebertal

Anmerkung: Aufgaben der Betriebskommission

a) Mitglieder aus der Gemeindevertretung und deren Stellvertreter/innen

a) Einstimmig wurde als Vertreter/in über die gemeinsame Liste der Fraktionen gewählt:

Inge Mohr (FW)
Wolfgang Lenz (SPD)
Heiko Hederich (Grüne)
Marco Klein (CDU)

a) Stellvertreter/innen und Nachrücker

1. Nachrücker
Dr. Anne Schmidt (FW)
Peter Pilger (SPD)
Philipp Becker (Grüne)
Gregor Verhoff (CDU)
2. Nachrücker
Rainer LIzon (FW)
Monika Dank (SPD)
Tanja Kuhl (Grüne)
Barbara Lindemann (CDU)
3. Nachrücker
Jutta Leib-Ehlicker (FW)
Sebastian Kleist (SPD)
Jonas Rentrop (Grüne)
Dieter Mackenrodt (CDU)
4. Nachrücker
Rudi Gerlach (FW)
Angelika Götz (SPD)
Siegried Gröf (Grüne)
Tim Wirth (CDU)

b) wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen und deren Stellvertreter/innen

b) wurden als Vertreter gewählt

Michael Leukel (SPD)
Dieter Bender (FW)

b) als deren Stellvertreter fungieren für Grüne, SPD und CDU bzw. für die FW folgende Personen:

1. Nachrücker
Felix Koop (FDP)
Norbert Steinmüller (FW)
2. Nachrücker
Sascha Lember (CDU)
Klaus Marotzki (FW)
3. Nachrücker
Dr. Bernd Wenzel (Grüne)
Martin Chmil (FW)
4. Nachrücker
Thomas Prochazka (SPD

c) Mitglieder des Personalrates

Werden vom Personalrat der Gemeinde gewählt.

TOP 13Wahl der von der Gemeinde in die Kindergartenausschüsse
zu entsendenden Vertreter/innen und deren Stellvertreter/innen

Anmerkung: dieser Ausschuss ist ein nicht öffentlich tagender Ausschuss der Kirche

TOP 14Wahl eines/r Vertretes/in und seines Stellvertreters/in
für die Versammlung der ekom 21 – KGRZ Hessen

Gewählt wurden als Vertreterin die Bürgermeisterin Patricia Ortmann (parteilos)
Stellvertreter Felix Koop (FDP)

TOP 15Wahl eines/r Vertreters/in und seines Stellvertreters/in für die
Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Mittlere Salzböde“

Gewählt als Vertreterin: Monika Dank (SPD)
Stellvertreter: Klaus Bloch (FW)

TOP 16Wahl eines/r Vertretes/in und seines Stellvertreters/in
für den Verbandsvorstand des Abwasserverbandes „Mittlere Salzböde“

Gewählte Vertreterin: Bürgermeisterin Patricia Ortmann (parteilos)
Stellvertreter: Rainer Bodson (SPD)

TOP 17Wahl eines/r Vertretes/in und seines Stellvertreters/in
für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Mittelhessische Wasserwerke“ Gießen

Gewählter Vertreter: Peter Kleiner (CDU)
Stellvertreterin: Dr. Anne Schmidt (FW)

TOP 18 Wahl eines/r Vertretes/in und seines Stellvertreters/in
für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Wetzlar

Gewählte Vertreterin: Bürgermeisterin Patricia Ortmann (parteilos)
Stellvertreter: Gregor Verhoff (CDU)

TOP 19 Wahl eines/r Vertretes/in und seines Stellvertreters/in
für die Landschaftspflegegemeinschaft Gießen

Gewählte Vertreterin: Monika Dank (SPD)
Stellvertreter: Jonas Rentrop (Grüne)

TOP 20Wahl von zwei Vertreter/innen und seines Stellvertreter/innen
für die Versammlung des Gewässerverbandes „Salzböde“

Gewählte Vertreter: Marco Klein (CDU) und Heiko Hederich (Grüne)
Stellvertreter: Gottfried Tschöp (CDU) und Martin Chmil (FW)

Bild: wikipedia.de
Quelle: Anwesenheit eines Teammitgliedes


Kommunalwahl am 14. März 2021

In Hessen werden zu diesem Termin Kreistage, Stadt- und Gemeindeparlamente sowie Ortsbeiräte gewählt.

Am 15. 1. 21 traf sich der achtköpfige Wahlausschuss unter Leitung von Herrn Peter unter Beobachtung aller Vertrauensleute aus den Ortsteilen sowie ihrer Stellvertreter im Bürgerhaus Rodheim. Die Unterlagen der Kandidaten und Gruppierungen für die nächste Wahl von Gemeindeparlament und Ortsbeiräten in Biebertal wurden eingehend geprüft und dann für rechtens erklärt.

Hier sind
die Kandidaten auf dem Stimmzettel für die Gemeindevertretung:

Liste 1 CDU
Sascha Lember, Tim Wirth, Gregor Verhoff, Dieter Mackenrodt, Marco Klein, Barbara Lindemann,
Dr. Alfons Lindemann, Peter Kleiner, Gottfried Tschöp, Steffen Jauernig, Markus Businsky,
Dr. Theobald Kölzer, Beate Stork
Liste 2 Bündnis 90/Die Grünen
Siegfried Gröf, Kathrin Gaidies, Jonas Rentrop, Heiko Hederich, Philipp Becker, Dirk Teßmer, Michelle Platt, Reiner Schön, Dinah Duodu, Andreas Taddey, Tanja Kuhl, Markus Krappen, Herbert-Hartwig Leuer
Liste 3 SPD
Wolfgang Lenz, Martina Klein, Sebastian Kleist, Rainer Bodson, Siegried Hauska, Monika Dank,
Michael Leukel, Dieter Gutzeit, Yvonne Schmidt, Angelika Götz, Peter Pilger, Christel Failing
Liste 5 FDP
Felix Koop, Emanuel Schönfeld, Mary Scherer, Harald Scherer, Leon Aust, Marzena Sluzalek,
Benjamin Schäfer, Dr. Gerhard Weller-Plank
Liste 7 FW
Elke Lepper, Inge Mohr, Rudi Gerlach, Klaus Bloch, Marie-Luise Sonneborn, Rainer Lizon, Sascha Lepper, Frank Willershäuser, Carina Jung, Jutta Leib-Ehlicker, Dr. Anne Schmidt, Martin Chmil, Johann Ulm, Dieter Bender, Volker Julius, Norbert Steinmüller, Stefanie Plüschke, Klaus Marotzki