Gegner suchen Argumente, Visionäre suchen Wege.
Typischerweise wird vom Ortsvorsteher zu den Sitzungen des Ortsbeirates eingeladen – meist einmal im Quartal … je nachdem, wie viele Themen anstehen, die es zu besprechen gibt. Zum Teil lädt auch das Hauptamt der Gemeinde ein, wie z.B. zu den Informationsabenden zur “offenen Liste”.
In der ersten = konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates, wenn die gewählten Ortsvertreter ihre Wahl angenommen haben, wählen sie aus ihren Reihen einen Ortsvorsteher und den Schriftführer, der die Sitzungen protokolliert.
Im Laufe der Jahre (Amtsperiode sind 5 Jahre) haben wir mehrere Ortsbegehungen in der Gruppe unternommen und in Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern Themen zusammengetragen. Zudem kommen Fragen aus dem Rathaus und auch Bürger können die Ortsbeiratsmitglieder zu ihren Anliegen informieren oder während der öffentlichen Sitzungen ihre Anliegen vortragen.
Die Anliegen und Beschlüsse des Gremiums gehen dann als Protokoll der Sitzung zur Gemeindeverwaltung nach Rodheim … wo sie vom Gemeindevorstand gelesen und als Projekte an die Abteilungen weitergeleitet werden.
Hier soll das Mitspracherecht in der nächsten Legislaturperiode verbessert werden – ebenso wie es ein kleines Ortsteil-Budget (3.000,- €) geben soll, über das dann im Ort eigenständig verfügt werden kann, um Zeitverzug bei kleineren Reparaturen und Projekten zu minimieren. Was allerdings aus den kostspieligeren Anregungen und Forderungen eines Ortsbeirates wird, wird dann andernorts entschieden.
Leider gibt es bislang keine offizielle Vernetzung oder Zusammenarbeit der in den Ortsteilen separat arbeitenden Gruppen. Ein regelmäßiger Austausch wäre sicher eine gute und schlagkräftige Option.
Nur einmal während meiner Amtszeit gab es ein Treffen, zu dem alle Ortsbeiräte eingeladen waren.
Doch dabei: keinerlei workshopähnliche Struktur, um einander und die verschiedenen Interessen kennen zulernen, keine Vernetzung z.B. per Mail.
Wer sich nicht kennt oder privat die Zeit hat, ein Miteinander zu organisieren, hat verloren.
Der Ideenpool innerörtlicher Kenntnisse wie Kompetenzen wird hier noch nicht optimal genutzt; wertvoll Zeit wird verschwendet, Ressourcen liegen brach.
Das ist bedauerlich, aber durch das Engagement der Neuen sind wir vielleicht im nächsten Schritt schon ein Stück weiter!???
Ein anderer schwieriger Punkt ist die nahezu fehlende Rückmelde- und Informationskultur auf Seiten der Verwaltung.
Das ist eine Realität der Ortsbeiräte.
Eine andere Seite zeigt sich mit den engagierten und am Gemeinwesen interessierten Menschen in den Ortsteilen, die ich in verschiedenen Sitzungen und bei Aktivitäten erleben konnte.
Wer Ideen hat und sich einsetzen möchte, findet sicherlich genügend Aufgaben und Möglichkeiten, sich für die Bürger und unser aller Gemeinwohl einzusetzen oder sich nützlich zu machen …
… zum Beispiel:
und vieles mehr in allen Ortsteilen!
Immer wieder gilt es aber auch, sich nicht vom Frust über die lange Wege entmutigen zu lassen, die ein politischer Apparat so mit sich bringt.
Vieles baucht seine Zeit und schafft so einen Übungsraum für Geduld und Beharrlichkeit.
Neben der allgemeinen und beruflichen Arbeitsbelastung, insbesondere jüngerer MitbürgerInnen, ist der Eindruck: “Schön, dass wir einmal darüber gesprochen haben” sicherlich einer der Gründe, die von der Übernahme einer solchen Aufgabe abschreckt.
Dennoch: wer in seinem Ort etwas bewegen möchte, der kommt nicht umhin sich und die eigenen Ideen zu zeigen, seine Stimme zu erheben und anzupacken.
Wer nicht selbst (mit)bestimmt, der muss nehmen, was andere ihr/ihm verfügen, vorsetzen, zumuten.
Für dieses Ehrenamt erlebe ich eine gute Vernetzung im Ort als eine wichtige Bedingung, um im Gespräch an Informationen zu kommen, um die Bedürfnisse der Bürger kennen zulernen sowie um Menschen mit der eigenen Begeisterung für die Sache zu Mitmachen zu bewegen.
Meinem Eindruck nach kommt es da sehr auf die Person an, weniger auf ein passendes Parteibuch.
Bislang stellten die politischen Parteien, wie auch die Gruppe der Freien Wähler, die Listen und bestimmten die Verteilung der Ämter nach dem Zahlenverhältnis der abgegebenen Stimmen.
Doch bei dem Verfahren fanden sich zuletzt immer weniger Interessenten für das Amt. Insofern wird die neue Idee einer “offenen Liste” auch von den Parteien positiv gesehen. auch wenn dann keine Parteien zur Wahl stehen, sondern einzelne Personen.
Denn für die kommende Wahlperiode über das “Prinzip der offenen Liste” diskutiert – ausgelöst dadurch, dass in Vetzberg in der aktuellen Wahlperiode keinen Ortsbeirat gab.
Damit wird Menschen, die sich in keiner politischen Gruppierung verpflichten wollen, die Möglichkeit eröffnet, das Leben im Ort mitzugestalten, indem sie sich für die Arbeit im Ortsbeirat engagieren.
Bei der Grundsteinlegung der Bundesrepublik Deutschland 1949 wurde ins Grundgesetz auch der Artikel 5 als Möglichkeit vorgesehen, seine Ideen und Vorschläge für das Gemeinwohl einzubringen. Leider gibt es bisher-in Biebertal hierfür keine öffentliche und für jedermann einsehbare Plattform. Vielleicht kann in Zukunft der Biebertaler-Bilderbogen in seiner Politik-Seite eine solche permanent sichtbare Seite einrichten. –
Warum? Ich selbst habe Ende 2019 persönlich bei unserer Bürgermeisterin den Vorschlag gemacht, neben der Senioren-Werkstatt eine Jugendwerkstatt aufzubauen. Ich selbst wäre auch dazu in der Lage, diesen Aufbau zu steuern. Bis heute ist trotz Nachfragen nichts geschehen. Schade für unsere Jugend! Die Digital-Technik sollte ein Schwerpunkt werden.
Trotzdem: Es gibt neben den gewählten Strukturen noch einen anderen Weg, etwas zu bewegen:
Die von Bürgern selbst organisierten Projekte, so wie auch der Fellingshäuser Wochenmarkt einer ist.
Nachtrag: Auch die Idee der Jugendwerkstatt ist nicht weggelegt. Es gibt bereits Vorbereitungen zu einem solchen selbst organisierten Projekt, vielleicht innerhalb eines Jugendzentrum-Projektes.