Christoph Haus – Politik

Die Wahl wirft ihre Schatten voraus

Am 10. September 2023 Von Christoph Haus In Information, Politik

Am 08.10.2023 wird wieder gewählt.

Und wir in Biebertal dürfen gleich für 2 Bereiche unsere Stimme abgeben. Neben dem hessischen Landtag auch unsere zukünftige Rathauschefin. Bereits jetzt kann man die Briefwahlunterlagen anfordern.

Bürgermeister/in Wahl:

Dort gibt es eigentlich nicht viel zu erzählen. Einzige Kandidatin ist unsere jetzige Bürgermeisterin Patricia Ortmann. Es hat sich kein Gegenkandidat gefunden. Damit ist sie aber nicht automatisch wieder gewählt.

Der Stimmzettel für die Bürgermeisterin-Wahl ist gelb. Dort kann man Ja oder Nein ankreuzen. Bei mehr als einem Kreuz ist der Stimmzettel ungültig. Enthaltung gibt es nicht. Allerdings den leeren Zettel abzugeben ist leicht unsinnig, denn dann braucht man auch einfach nicht zur Wahl gehen. Allerdings sollte einem Bewusst sein, dass man dann automatisch ein Teil seiner Stimme pro Kandidatin gibt.

Und trotzdem muss Frau Ortmann einen Stimmanteil von 50% + eine Stimme bekommen. Sollte dies nicht der Fall sein, so muss die Wahl wiederholt werden. Es beginnt dann alles von vorne. Sprich, unser Wahlleiter der Gemeinde Ralph Peter, bereitet alles von vorne vor. Es können dann auch neue Gegenkandidaten nominiert werden.

Landtagswahl:

Der hessische Landtag wird alle 5 Jahre gewählt. Er umfasst 110 Abgeordnete. Der Sitz des Landtags befindet sich seit seiner ersten Sitzung im Dezember 1946 im Stadtschloss Wiesbaden. Um einen Sitz im Landtag zu bekommen, muss die Partei die 5% Hürde überwinden.

Insgesamt stehen bei der diesjährigen Wahl 21 Parteien auf dem Stimmzettel. Diese sind:

**Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)**

PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)

Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung

**V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)**

Aktion Bürger für Gerechtigkeit (ABG)

Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD)

Basisdemokratische Partei Deutschland (die Basis)

Volt Deutschland (Volt)

**Wählerliste Klimaliste Hessen (KLIMALISTE WÄHLERLISTE)**

Diese 21 Parteien stehen für die Landesstimme zur Verfügung (Mit Klick auf das Logo gelangt ihr direkt zum Wahlprogramm der Partei, soweit es eines gibt). Also eine Partei ankreuzen. Für die Landtagswahl ist das Land Hessen in 55 Wahlkreise eingeteilt:

Wahlkreis 1 – Kassel-Land I
Wahlkreis 2 – Kassel-Land II
Wahlkreis 5 – Waldeck-Frankenberg I
Wahlkreis 6 – Waldeck-Frankenberg II
Wahlkreis 7 – Schwalm-Eder I
Wahlkreis 9 – Eschwege-Witzenhausen
Wahlkreis 10 – Rotenburg
Wahlkreis 11 – Hersfeld
Wahlkreis 12 – Marburg-Biedenkopf I
Wahlkreis 13 – Marburg-Biedenkopf II
Wahlkreis 14 – Fulda I
Wahlkreis 17 – Lahn-Dill II
Wahlkreis 18 – Gießen I
Wahlkreis 19 – Gießen II
Wahlkreis 20 – Vogelsberg
Wahlkreis 22 – Limburg-Weilburg II
Wahlkreis 26 – Wetterau II
Wahlkreis 27 – Wetterau III
Wahlkreis 30 – Wiesbaden I
Wahlkreis 31 – Wiesbaden II
Wahlkreis 34 – Frankfurt am Main I
Wahlkreis 36 – Frankfurt am Main III
Wahlkreis 39 – Frankfurt am Main VI
Wahlkreis 40 – Main-Kinzig I
Wahlkreis 41 – Main-Kinzig II
Wahlkreis 42 – Main-Kinzig III
Wahlkreis 50 – Darmstadt-Stadt II
Wahlkreis 51 – Darmstadt-Dieburg I
Wahlkreis 52 – Darmstadt-Dieburg II
Wahlkreis 53 – Odenwald
Wahlkreis 54 – Bergstraße I
Wahlkreis 55 – Bergstraße II

Wir Biebertaler gehören zum Wahlkreis 18. Mit der ersten Stimme (ebenfalls ein Kreuz), wählt ihr die entsprechende Person aus dem Wahlkreis. Das sind:

Frederik Bouffier (CDU), Katrin Schleenbecker (Grüne), Nina Heidt-Sommer (SPD), Sandra Weegels (AFD), Dominik Erb (FDP), Desiree Becker (Die Linke), Dr. Diego Semmler (Freie Wähler), Darwin Walter (Die Partei), Henning Mächerle (DKP) und David Adler (Bündnis C)

Einen Kandidatencheck könnte ihr auf hessenschau.de machen. Aus Biebertal gibt es keine Kandidaten. Lediglich Nina-Heidt-Sommer ist in Biebertal aufgewachsen.

Insgesamt kandidieren 745 Bewerberinnen und Bewerber, mehr als ein Drittel davon (261) sind Frauen. Das bedeutet, wir finden 110 Parlamentarier*innen aus 745 Bewerber*innen, die die nächsten 5 Jahre unsere Geschicke in Hessen leiten sollen. Wer sich da alles zur Wahl stellt, könnt ihr im Kandidatencheck euch selber anschauen. Ob es bei den 110 Parlamentariern bleibt oder durch Überhangmandate dieser wieder vergrößert wird, wie bei der letzten Wahl, wird sich nach der jetzigen Wahl zeigen.

Bilder: hessenschau.de, wahlen.hessen.de, wikipedia.de, Gemeinde Biebertal, Logos diverse Internetseiten,
Quellen: Frankfurter Neue Presse, hessenschau.de, wikipedia.de, pbp.de

Eine Woche vor der Wahl – für Unentschlossene

Am 18. September 2021 Von Christoph Haus In Allgemein, Angebot, Politik

Und wieder steht eine Wahl an. Nachdem im Frühjahr die Kommunalwahl stattgefunden hat, wo wir die ehrenamtlichen Vertreter für unser Biebertaler Parlament gewählt haben, steht jetzt die Bundestagswahl an. Aber wen soll man da wählen, vor allem da diese Politiker alle so weit weg sind und ihn mit Sicherheit der einzelne Bürger in Biebertal nicht besonders interessiert. Dazu gibt es seit einigen Jahren den Wahl-O-Mat. In diesem beantwortet man 38 Thesen nach seinem Empfinden. Anschließend kann man bestimmten Thesen noch eine Gewichtung verleihen.

Zum Abschluss wählt noch man die Parteien aus, die man Favorisiert. Dazu wird noch mal unterteilt in die Parteien, die bereits eine Fraktion im Bundestag haben und denen, die zur Bundestagswahl zugelassen. sind. Im letzten Schritt rechnet das Programm dann aus, welche Partei aufgrund von Übereinstimmungen zu einem passt.

Allerdings gibt es Kritik an dem Wahl-O-Mat, da die Thesen auf den Wahlprogrammen der Parteien basieren. Zudem gibt es nur 3 Antwortmöglichkeiten bemängelt der Politikwissenschaftler Norbert Kersting von der Universität Münster.. Es gibt allerdings alternative Empfehlungsprogramm.

Der Wahlkompass:

Beim Wahlkompass werden nur 30 Thesen vorgegeben und es gibt 5 Antwortmöglichkeiten. Allerdings muss man zuerst einige persönliche Daten preis geben.

Danach kann man, muss aber nicht, seine E-Mail-Adresse hinterlegen, in der man zu einigen wenigen wissenschaftlichen Politik-Umfragen eingeladen wird.. Danach geht es zu den Thesen. Hier gibt es bis zu 6 Antwortmöglichkeiten. Einige der Thesen gleichen aber denen im Wahl-O-Mat.

Hat man die 30 Thesen abgearbeitet, kann man noch angeben, wie wahrscheinlich die Wahl einer Partei ist. Allerdings hat dies keinen Einfluss auf das Ergebnis.

Beim Gesamtergebnis muss man links noch die Gewichtung verteilen. Zudem ploppt ein kleines Fenster kurz auf und zeigt an, welche Partei einem am nächsten ist. Allerdings stimmt diese nicht mit dem Ranking überein. Das verwundert dann schon ein wenig. Zudem sind nicht alle Parteien im Programm enthalten. Unter dem Reiter Begründung, oben rechts, kann man sich die einzelnen Thesen noch mal ansehen und schauen was welche Partei gewählt hat. Zudem kann man sein Ergebnis gleich direkt in den Sozialen Medien teilen. Ob das sinnvoll ist, muss jeder selbst entscheiden.

Dein Wal:

DeinWal setzt auf eine andere Taktik. Hier geht es nicht um Zukunftsthesen, sondern es sind Thesen, über die Parteien bereits abgestimmt haben. Leider sind hier aber nur die 6 Parteien aus dem Bundestag vertreten. Insgesamt gibt es 25 Thesen.

Man kann das Ergebnis sich auf seinem Gerät abspeichern oder eventuell auch auf Animationen verzichten. Zum Starten klickt man auf Quiz starten.

Zunächst bekommt man eine kleine Einweisung in das Quiz. Hier gibt es nur 2 Antwortmöglichkeiten. Daumen runter oder hoch. Mit dem Herz kann man der These mehr Gewichtung geben. Sollte man bei einer These neutral sein, kann man mit den Pfeiltasten zur nächsten gelangen.

Insgesamt gibt es 4 Themenfelder. Man sieht wann über die These abgestimmt wurde und kann durch Button “Mehr Informationen” mehr dazu erfahren. Das Ergebnis erscheint als Balkendiagramm. Man kann oben rechts einen Riegel schieben, der einem dann sogar anzeigt, wie man mit einzelnen Abgeordneten der Parteien übereinstimmt. Zudem gibt es eine detaillierte Auswertung der Thesen.

Fazit: Ich habe jetzt die 3 Programme durchgemacht und hatte 3 unterschiedliche Ergebnisse ;-). Während der Wahl-O-Mat und der Wahlkompass auf zukünftige Thesen setzt, ist bei DeinWal die bereits getätigten Abstimmungen im Vordergrund. Einzig der Wahl-O-Mat hat alle zugelassene Parteien im Programm.

Weiter Alternativen:

**https://www.voteswiper.org/de/deutschland/bundestagswahl-2021**

**https://www.agrarheute.com/politik/wahl-o-mat-fuer-landwirte-welche-partei-passt-ihnen-535244**

Ergänzende Informationen: Followthevote ist eine App fürs Handy, beim Wahltest muss man nicht nur nein oder ja sagen, sondern auch seine Meinung vertreten; also z. B,. sagen, wann der Kohleausstieg vorgenommen werden soll. Dort sind wiederum nur die 6 großen Parteien im Ergebnis vertreten. Voteswiper basiert auf dem Prinzip von Tinder (Datingapp). Hier sind allerdings wieder alle Parteien mit an Bord. Die beiden O-Maten sind auf gezielte Themen spezialisiert. Diese habe ich jetzt nicht mehr ausprobiert.

Screenshots: C. Haus
Quelle: Gießener Anzeiger

Die Briefwahl

Am 2. Februar 2021 Von Christoph Haus In Information, Politik

Gerade jetzt in Zeiten der Pandemie werden wohl sehr viele Bürger auf Briefwahl umsteigen.
Wie aber komme ich an die Unterlagen? Genau dazu haben wir mal beim Hauptwahlleiter der Gemeinde Herrn Peter nachgefragt. Wir hoffen, Euch mit diesen Infos weiterhelfen zu können, so dass alles korrekt abläuft und die Gefahr einer Ansteckung bei der Kommunalwahl sehr gering bleibt.

Die Briefwahl ist theoretisch ab 01.02.2021 möglich. Allerdings ist dafür die Wahlbenachrichtigungskarte notwendig. Nur in Ausnahmefällen geht diese bereits vorher (z. B. jemand ist ab 05.02. für 3 Monate in Australien). Dazu müsst Ihr dann Herrn Peter auf der Gemeinde anrufen (06409 69-25).
Dieses Jahr geht die Anmeldung zur Briefwahl einfach und unkompliziert. Ihr könnt nach wie vor den Antrag auf der Rückseite der Wahlberechtigung ausfüllen und einreichen oder ihr geht auf die Homepage der Gemeinde (biebertal.de). Direkt auf der Startseite ist dann ein Hinweis zur Beantragung der Briefwahl.
Um diese dort zu beantragen ist allerdings ein Code notwendig, den Ihr auf der Wahlbenachrichtigungskarte findet. Wenn Ihr also die Briefwahl online beantragt und Euch mit dem Code entsprechend ausgewiesen habt, bekommt ihr die Briefwahlunterlagen automatisch zugeschickt. Theoretisch habt Ihr bis 15.03. 15 Uhr Zeit die Briefwahl zu beantragen. Allerdings sagt der logische Menschenverstand, dass da natürlich keine Zustellung mehr erfolgen kann.

Die Wahlbenachrichtigungskarte wird Mitte Februar vom Land Hessen verschickt.

Um die Unterlagen jetzt wieder zur Gemeinde zu bekommen, müssen die Stimmzettel in die entsprechende beiliegenden Umschläge und dann per Post eingereicht werden. Alternativ geht auch der Briefkasten der Gemeindeverwaltung.
Damit nicht alle losrennen, um die Unterlagen bei der Gemeinde einzuwerfen, könnte man sich vielleicht in der Nachbarschaft absprechen und einer nimmt die Unterlagen für alle mit.

Wenn man für andere Personen als sich selbst Briefwahl beantragen möchte, braucht man eine Vollmacht der Person. Dafür reicht ein formloses Schriftstück. Es muss aber die Unterschrift der entsprechenden Person beinhalten. Man kann, bei entsprechender Vollmacht, für bis zu 4 Personen Briefwahlunterlagen beantragen.

Da bei der Kommunalwahl panaschieren und kumulieren gilt, werden am Wahltag selbst bei den Briefwahlunterlagen nur die Stimmzettel mit den Parteikreuzchen ausgezählt.
Die Auszählung der Kreuzchen für einzelne Personen erfolgt dann am Montag + Dienstag.

Siehe dazu auch (ab 2.2.2021) den folgenden Bericht zur Kommunalwahl und (ab 4.2.2021) die Kandidaten für die Ortsbeiratswahl (die ihre Unterlagen geschickt haben) unter „Biebertal entdecken“ in den verschiedenen Ortsteilen.